Als Referentin für die Einstimmunng auf die Europawahl hatte Gudrun Weida die stellvertretende FU-Bezirksvorsitzende und Listenkandidatin Alexandra Schuster-Grill aus Hengersberg gewonnen. Mit-Kandidatin der FU Diana Käding aus Eichendorf war zu ihrem großen Bedauern wegen einer anderen Verpflichtung verhindert. "Wenn wir es nicht schaffen, die Menschen zu motivieren, dass sie am 25. Mai zur Wahl gehen, haben wir keine starke Stimme in Brüssel", betonte Schuster-Grill gleich zu Beginn. Sie erinnerte an die Debatte zur Privatisierung des Trinkwassers, die nur durch massiven Einsatz verhindert werden konnte, und das durch Manfred Webers persönliche Intervention verhinderte Verbot des Schnupftabaks. Sie brachte auch viele Beispiele für positive Regelungen auf europäischer Ebene, z.B. die Bankenaufsicht als Folge der Eurokrise, ebenso die bedeutenden Fördergelder, von denen Deutschland und speziell auch Bayern profitiert, etwa 1,6 Millionen Euro für die Deggendorfer Gartenschau. Nur ein starkes Europa hat das nötige Gewicht im Verhältnis zu USA, China, Japan und den stark wachsenden Schwellenländern, Einzelstaaten würden dagegen in Zukunft praktisch bedeutungslos sein, meinte sie. Sie rief die Zuhörerinnen auf, dieses Jahr besonders engagiert Wahlwerbung für die CSU zu machen, nicht allein, weil die neue 3%-Hürde kleineren Parteien zum Einzug ins Parlament verhelfen wird, die zum Teil extreme Positionen vertreten und insgesamt die Effizienz der parlamentarischen Arbeit schwächen werden, sondern auch, weil es statt 766 Abgeordneten künftig nur mehr 750 Abgeordnete geben werde, obwohl ein Staat dazugekommen ist. Ein wichtiges Argument dafür, die CSU zu wählen, sei, dass Manfred Weber der einzige niederbayerische Europaabgeordnete ist und es auch keinen aussichtsreichen Kandidaten einer anderen Partei gebe. Eine Persönlichkeitswahl sei bei der Europawahl ausgeschlossen, man könne nur ein Listenkreuz machen.
In der lebhaften Diskussion wurde moniert, dass Zuwandererfamilien oft keine oder nur dürftige Deutschkenntnisse hätten und oft wenig motiviert seien, die Sprache zu lernen, aber es wurden auch noch mehr Maßnahmen der Kommunen und der Schulen gefordert. Ein Mitglied meinte, es würde verschleiert, dass die Situation in Griechenland nicht viel verändert hat; die EU habe da ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Es wurde auch gefragt, ob die für Deutschland zu erwartende Rente mit 70 für alle EU-Länder gelten würde. Schuster-Grill fand die Rente mit 70, an die in anderen Staaten, z.B. Frankreichn, noch lange nicht zu denken sei, unrealistisch und kritisierte die großzügige Arbeitszeitregelung in Frankreich.
In der Veranstaltung wurde Mathilde Rummel aus Saal, die sich im Vorstand des Ortsverbands Kelheim engagiert, für 20 Jahre Mitgliedschaft geehrt.
Zum Vergrößern Photos/Graphiken bitte anklicken!
Design und Realisierung:
Egon Vellusig
Email: ev@vellusig.de
Home: www.vellusig.de
$RCSfile: 100818.html,v $
$Revision: 1.1 $
$Date: 2010/12/11 09:48:50 $
